Himmelbauer: Breitbandausbau besser koordinieren und Kosten senken

Änderung des Telekommunikationsgesetzes im Verkehrsausschuss.

Durch eine bessere Koordination und Informationsweitergabe bei Bauarbeiten soll Telekommunikationsunternehmen die Mitverlegung der Breitbandinfrastruktur ermöglicht werden. Das sagte ÖVP-Technologiesprecherin Eva-Maria Himmelbauer anlässlich der Sitzung des Verkehrsausschusses, in dem unter anderem das Telekommunikationsgesetz behandelt wird. Durch diese gesetzliche Maßnahme erwartet man sich eine Senkung der Kosten des Breitbandausbaus um bis zu 25 Prozent, so Himmelbauer.

Neben der Koordinierung von Bauarbeiten wird in der Novelle des Telekommunikationsgesetzes 2015 die Erfassung von bestehenden Breitbandnetzen durch die Regulierungsbehörde Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) geregelt, um einen gesamt-österreichischen Überblick zu erhalten. Bis spätestens Anfang 2017 muss bei der Regulierungsbehörde eine zentrale Informationsstelle für Infrastrukturdaten eingerichtet sein. Der Bund übernimmt 2016 die Einrichtungskosten dafür.

Internet ist sowohl im privaten als auch im wirtschaftlichen Bereich nicht mehr wegzudenken. Die ÖVP will Österreich zum Vorreiter der Digitalisierung machen. "Dafür ist es aber unerlässlich, eine gute Versorgung mit High-Speed-Internet auch in ländlichen Gebieten sicherzustellen. Die Kluft zwischen Stadt und Land muss geschlossen werden", so Himmelbauer. Derzeit verfügen 81 Prozent der Bevölkerung über einen Internetzugang, doch nur knapp der Hälfte stehe eine High-Speed-Verbindung zur Verfügung. Deswegen stellt der Ausschuss fest, mobile Datennetze weiter zu fördern und die Kooperation mit Unternehmen der öffentlichen Hand und der Telekommunikation weiter zu stärken.

Weiters sollen neue Produkte im Universaldienst der Post ermöglicht werden, bei denen für spezielle Sendungen auch eine längere Laufzeit gegen niedrigeres Entgelt angeboten werden kann, verweist die Abgeordnete auf das Postmarktgesetz, das ebenfalls heute zur Verhandlung steht.



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