Sozialpartnerschaft in Vorarlberg funktioniert
Die wirtschaftlichen Erfolgsmeldungen der vergangenen Jahre sind laut ÖVP-Wirtschaftssprecher Kurt Fischer zwar Geschichte, aber sie haben Spuren hinterlassen. „Wer in guten Zeiten zu den besten gehört und sich dank einer soliden Finanzpolitik einen finanziellen Spielraum erarbeitet hat, kann mit Recht darauf hoffen und bauen, die Krise besser zu überstehen, als andere,“ betont Fischer.Und Vorarlberg nutzt seine Spielräume nun auch: für Konjunkturförderungsmaßnahmen, Beschäftigungs- und Qualifikationsprogramme, die Bereiche Sanierung und Wohnbau, Investitionen in die Energiezukunft, in Forschung und Entwicklung, in die Bildung, in das Soziale Netz oder in die Gesundheit. „Erfreulich ist, dass die gesetzten Maßnahmen auch nachweislich greifen,“ so Fischer weiter.
Durch den Verzicht auf Tariferhöhungen beim ÖPNV und beim Strom im Haushaltsbereich, die Erhöhung des Heizkostenzuschusses, des Landespflegegeldes, des Familienzuschusses, der Wohnbeihilfe oder der Sozialhilferichtsätze werden die privaten Haushalte zusätzlich wirkungsvoll entlastet. Fischer: „Hätte man in der Vergangenheit allen oppositionellen Budget-Wünschen nachgegeben, wären solche Maßnahmen nun kaum finanzierbar. Dies zeigt auch ein Blick in andere Bundesländer!“
Fischer: Sozialpartnerschaft funktioniert
Auch die funktionierende Sozialpartnerschaft in Vorarlberg ist für Fischer ein wichtiger Faktor, um die Krise besser zu bewältigen. „Während man andernorts angesichts der schwierigen Entwicklungen Modelle ankündigt und Netzwerke knüpft, kann Vorarlberg in der Beschäftigungspolitik auf Bewährtes zurückgreifen – auf starke Netzwerke, die längst geknüpft sind und angesichts der Krise noch verdichtet und gestärkt und nicht neu erfunden werden müssen,“ so Fischer abschließend.
