Deutliches Signal im Bereich der Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung
Der ÖVP-Landtagsklub befürwortete in seiner Herbstklausur in Brand einhellig den Entwurf für den Landesvoranschlag 2010. Der Voranschlag umfasst 1,381 Milliarden Euro und bleibt somit gegenüber 2009 nahezu stabil. Um das Budget ausgeglichen erstellen zu können, ist eine Rücklagenentnahme von gut 39 Millionen Euro und eine Darlehensaufnahme von 24 Millionen Euro vorgesehen.Am heutigen Vormittag standen die Bereiche Wirtschaft und Wohnbauförderung auf der Tagesordnung der Budgetklausur. „Der nächste Voranschlag setzt im Bereich der Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung ein ganz deutliches Signal. So wird die Kleingewerbeförderung um 910.000 Euro bzw. 314% auf 1,2 Millionen Euro und die Jugendbeschäftigungsoffensive und Arbeitsmarktförderung um 1,45 Millionen Euro bzw. 30,5% auf 6,2 Millionen Euro erhöht. Der Investitionszuschuss für das Überbetriebliche Ausbildungszentrum beträgt 730.000 Euro. Darüber hinaus wird der laufende Betrieb mit einer Summe von ca. 600.000 Euro gefördert,“ so der ÖVP-Klubobmann.
Weiters werden die Aufwendungen für die Wohnbeihilfe auf etwa 27 Millionen Euro angehoben. Das entspricht einer Steigerung von 16,5%. Die Darlehen zur Althaussanierung erfahren eine Erhöhung um 8 Millionen Euro bzw. 53,3% auf 23 Millionen Euro. Gögele: „Diese Budgetdetails zeigen einmal mehr die Richtigkeit der ÖVP-Finanzpolitik der vergangenen Jahre auf. Wir werden sie konsequent fortsetzen und laden alle Fraktionen dazu ein, diesen Kurs mitzutragen!“
