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Himmelbauer: Evaluierungsbericht zeigt Wirkung der Breitbandmilliarde

ÖVP-Technologiesprecherin: Aufgezeigte Verbesserungsvorschläge rasch umsetzen.

Erfreut zeigte sich ÖVP-Technologiesprecherin Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Himmelbauer anlässlich der Präsentation des Evaluierungsberichts der Breitbandförderung des Bundes: „In der ersten Phase hat der Bund 410 Millionen Euro gefördert und damit eine deutliche Anhebung der Versorgung mit Breitband erreicht. 30 Prozent der unversorgten Wohnsitze konnten an High-Speed-Internet angebunden werden!"

Aus dem Evaluierungsbericht geht auch hervor, dass die Investition von einer Milliarde Euro Wertschöpfungseffekte von 1,2 Milliarden Euro bewirken und eine Auslastung für 14.700 Beschäftigte ergeben. „Diese Zahlen zeigen klar, dass die Bundesregierung mit der Breitbandförderung einen richtigen Weg eingeschlagen hat, die Kritikpunkte müssen aber jetzt schnell ausgeräumt werden", so Himmelbauer.

Die Evaluatoren sehen beispielsweise Handlungsbedarf was den Wettbewerb anbelangt: „Für uns ist klar, dass wir eine technologieneutrale Förderung wollen, die nicht einzelne Unternehmen bevorzugt", verweist Himmelbauer auf die Vorschläge für einen stärkeren Wettbewerb wie beispielsweise Kooperationsmodelle. Sie sehen auch noch Verbesserungsbedarf was die Dauer von Ausschreibung bis Zuschlag anbelangt oder die Vermeidung von Doppelförderungen und zeigen notwendige Änderungen im Telekommunikationsgesetz auf.

„Ich bin zuversichtlich, dass der Verkehrsminister die notwendigen Änderungen nun rasch umsetzen wird, damit die Breitbandförderung noch rascher und zielgerichteter ausgestaltet werden kann. Wir müssen Digitalisierungsland Nummer Eins werden - High-Speed-Internet und vor allem 5G sind dafür unerlässlich", so Himmelbauer abschließend.

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