Landesgruppen-Obfrau Sonja Zwazl spricht sich in ihren Neujahrsgrüßen dafür aus, Politik mit Gespür zu machen.
Liebe Unternehmerinnen,liebe Unternehmer,
wie schon letztes Jahr gilt auch heuer: Es liegt ein Jahr harter Arbeit hinter uns – und eines vor uns. Die Vorzeichen sind für 2011 allerdings besser: Wir in Niederösterreich können mit einem Wachstum über dem Österreich-Schnitt rechnen. Verantwortlich dafür sind mehrere Faktoren: ein guter Mix aus flexiblen Ein-Personen-Unternehmen, stabilen kleinen und mittleren Unternehmen sowie innovativen Leitbetrieben, gut anspringende Exporte und eine politische Führung, die genau weiß, dass es eine funktionierende Gesellschaft nur mit einer funktionierenden Wirtschaft geben kann.
Keine Sanierung auf Kosten der Wirtschaft
Von guten Bedingungen für die Wirtschaft profitieren letztlich alle: die Betrieben vom Standort; Gemeinden, Land und Bund von entsprechenden Einnahmen. Dies dürfen wir auch in Zeiten von Budgetnöten nicht leichtfertig aufs Spiel setzen, etwa durch überraschende Belastungen oder das Streichen sinnvoller Förderungen. Wo Änderungen nötig sind ist es ratsam, nicht „drüberzufahren“, sondern diese Änderungen gemeinsam zu entwickeln.
Das Geld ist zurzeit für alle knapp, auch für unsere Betriebe. Es ist daher ein Irrtum zu glauben, man könne das Budget auf Kosten der Wirtschaft sanieren. Wer den Unternehmen das Wasser abgräbt, gräbt es letztlich sich selbst ab. Das wissen auch die Bürgermeister sehr genau. Ich appelliere an sie, auch künftig darauf zu achten, das gute Zusammenspiel zwischen Kommunen und Unternehmen nicht durch überbordende Abgaben und Gebühren zu gefährden. Bei Gebrauchsabgabe, Lustbarkeitsabgabe und Co. ist Gespür gefragt.
Dieses Gespür fordere ich auch vom Bund. Ich habe kein Verständnis dafür, dass man bei der Budgetsanierung auf neue Belastungen setzt, im Pensionsbereich aber wieder nicht die nötigen Schritte setzt.
Mit Vertrauen ins neue Jahr
Niederösterreich ist ein guter Boden für die Wirtschaft. 85 Prozent der Betriebe finden, unser Bundesland sei ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Darauf können wir zu Recht stolz sein.
Die Herausforderungen für die Wirtschaft werden auch heuer nicht kleiner. Aber das sind wir Wirtschaftstreibenden gewohnt. Wir werden diese Herausforderungen auch 2011 meistern. Und so möchte ich zum Schluss Novalis zitieren, der schon vor über 200 Jahren geschrieben hat: Begrüße das neue Jahr vertrauensvoll und ohne Vorurteile, dann hast Du es schon halb zum Freunde gewonnen.
In diesem Sinne: Alles Gute für 2011!
